IHK24

Damit Gewässer sauber bleiben

Wasser ist die Grundlage allen Lebens und daher muss dem Schutz der Gewässer eine sehr hohe Priorität eingeräumt werden. Mit der neuen Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) wird genau dieses Ziel verfolgt – Schutz der Gewässer vor nachteiligen Veränderungen. Bis zum Inkrafttreten der AwSV gab es einen Flickenteppich von 16 verschiedenen Länder-Verordnungen. Diese zu einer bundeseinheitlichen Regelung zusammen zu führen war ein langer Prozess, der mit der Föderalismusreform im Jahr 2006 begann.
Soweit zur Historie – welche neuen Regelungen die AwSV mit sich brachte, erfuhren rund 60 Unternehmens- und Behördenvertreter am 15. November auf der jüngsten IHK-Veranstaltung der Reihe Umweltrecht für die unternehmerische Praxis. Kompetente Referenten beleuchteten das Thema aus verschiedenen Perspektiven. Rechtsanwalt Ludolf C. Ernst von der Kanzlei Köhler & Klett Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB erläuterte umfassend die neuen rechtlichen Regelungen. Rita Kramer von der TÜ-Service Anlagentechnik GmbH & Co. KG stellte bildhaft dar, wie diese Vorgaben in der Praxis umzusetzen sind. Andreas Mühlberg vom Brandenburger Umweltministerium gab einen Überblick über Behördenzuständigkeit und Vollzug im Land Brandenburg.
Ein sehr großer Vorteil den die neue Verordnung mit sich bringt, ist die überfällige Vereinheitlichung der Anforderungen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. Kein Bundesland kann von den Vorgaben der AwSV abweichen, was vor allen Dingen für überregional tätige Unternehmen wichtig ist. Betreiber bestehender Anlagen interessierten sich auf der Veranstaltung verständlicherweise besonders dafür, welche Auflagen nun auf sie zukommen. Hier konnten alle drei Referenten beruhigen: „Bestehende Anlagen haben grundsätzlich Bestandsschutz, Maßnahmen, die sich aus neuen Anforderungen der AwSV ableiten, müssen verhältnismäßig sein.“ Technische Nachrüstungen werden nur gefordert, wenn sie zur Vermeidung von Gewässerverunreinigungen erforderlich sind. Anders sieht es bei organisatorischen Anforderung aus – diese müssen sofort eingehalten werden. „Anforderungen, die mit einem Stück Papier erfüllbar sind, gelten sofort“, brachte es Andreas Mühlberg auf den Punkt. Ein neuer Aspekt, den die AwSV mit sich bringt ist, dass die Grundsatzanforderungen der AwSV bereits bei der Anlagenplanung zu berücksichtigen sind. Insgesamt bringt die neue AwSV für Anlagenbetreiber in Brandenburg aber keine tiefgreifenden Änderungen, so das Fazit der Veranstaltung.