Raumordnung und Bauleitplanung

Aktuelle Bauleitplanungen

Die Verlinkungen zu den Beteiligungsplattformen einzelner Kommunen sind unter weitere Informationen hinterlegt. Das Datum gibt den Abgabetermin einer Stellungnahme der IHK Ostbrandenburg an den jeweiligen Verfahrensträger bekannt (dieser Termin kann von der Einwendungsfrist direkt Betroffener abweichen).

Landkreis Märkisch-Oderland / Gemeinde Letschin

Der Bebauungsplan Nr. 10 “Solarpark Letschin ist in drei Planteile untergliedert. Diese umfassen einen 110 Meter breiten Streifen nördlich und südlich der Bahnstrecke Eberswalde – Werbig oben im Bereich intensiv genutzter landwirtschaftlicher Produktionsflächen. Geplant sind hier die Errichtung und der Betrieb einer Freiflächenphotovoltaikanlage zur Erzeugung von umweltfreundlichem Solarstrom. (8. Juli 2020)

Landkreis Oder- Spree / Stadt Fürstenwalde/Spree

Die Fläche des Bebauungsplans Nr. 58 „Gewerbegebiet Hegelstraße" verfügt über einen Bahnanschluss. Das städteplanerische Ziel des Mobilitätskonzept „Masterplan Drehscheibe Bahnhof“ sieht die Verlagerung des Verladebahnhofs vor. Der heutige Standort des DB-Verladebahnhofs liegt inmitten des Innenstadtbereichs von Fürstenwalde (Spree). Dadurch induzierter schwerer LKW Verkehr im Innenstadtbereich kann mit dem Bau einer neuen Anlage für den Bahnumschlag reduziert werden. Zusätzlich können die Voraussetzungen für eine Stärkung des Schienengüterverkehrs in der Region verbessert werden, was nicht zuletzt der Erreichung der umweltpolitischen Ziele zur Reduzierung des CO2-Austosses dient.(17. Juli 2020)

Landkreis Oder-Spree / Gemeinde Grünheide

Die Firma Tesla Manufacturing Brandenburg SE beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG) in Grünheide (Mark) eine Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen zu errichten und zu betreiben. Zusätzlich ist die Zulassung zum vorzeitigen Beginn beantragt.
Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.
Für das Vorhaben wurde darüber hinaus eine wasserrechtliche Erlaubnis gemäß § 8 in Verbindung mit § 9 Absatz 1 Nummer 5 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) zur Benutzung eines Gewässers bei der oberen Wasserbehörde des Landes Brandenburg beantragt.
Gegenstand dieses Verfahrens ist das Entnehmen und Ableiten von Grundwasser.
Die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung wurde für das wasserrechtliche Erlaubnisverfahren freiwillig beantragt.
Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb einer Anlage für den Bau und die Montage des Modells Y mit einer geschätzten jährlichen Produktion von 500 000 Elektrofahrzeugen. Die Anlage wird folgende Produktionsschritte enthalten: Presswerk, Gießerei, Karosserierohbau, Lackiererei, Sitzfertigung, Fertigung Antrieb und Endmontage. Zusätzlich sind eine Abwasserbehandlungsanlage, eine Ver- und Entsorgungsanlage, ein Umspannwerk, ein zentrales Tanklager, ein Gefahrstofflager, ein Logistikbereich, eine Teststrecke, eine Werksfeuerwehr sowie ein Mitarbeiterparkplatz vorgesehen. Durch das Vorhaben ist Wald betroffen. 
Der gesamte Antrag ist während der Auslegungszeit vom 2. Juli 2020 bis einschließlich 3. August 2020 im zentralen UVP-Portal des Landes Brandenburg veröffentlicht.
Einwendungen gegen das Vorhaben können während der Einwendungsfrist vom 2. Juli 2020 bis einschließlich 3. September 2020 unter Angabe der Vorhaben-ID G07819 schriftlich  erhoben werden. Mit Ablauf dieser Frist sind für das Genehmigungsverfahren alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Für elektronische Einwendungen kann ein Einwendungsportal unter Angabe der oben ge-nannten Vorhaben-ID verwendet werden unter: https://lfu.brandenburg.de/einwendungen
Mit dem Bebauungsplan “Wohnen in Friedrichslust Süd” beabsichtigt die Stadt Altlandsberg die vorhandene Wohnsiedlung durch Nach- und Umnutzung sowie der Einbeziehung neuer Flächen als Allgemeines Wohngebiet zu entwickeln. (14. August 2020)

Stadt Frankfurt (Oder)

Für den Bereich um das alte Krankenhaus (Ernst-Thälmann-Straße / Winsestraße / Leipziger Straße / Briesener Straße) will die Stadt eine vorbereitende Untersuchung einleiten.
Wie und mit welchen Instrumentarien kann dieses Areal einer städtebaulichen Neuentwicklung zugeführt werden? Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung können auch Sie sich bis 19. Juni 2020 dazu äußern. Hier finden Sie auch den Fragebogen für die im Untersuchungsgebiet gelegenen Grundstückseigentümer und Gewerbetreibenden.

Regionale Planungsgemeinschaft Uckernark-Barnim

Sachlicher Teilregionalplan Raumstruktur und Grundfunktionale Schwerpunkte (Entwurf 2020)
Der Geltungsbereich des sachlichen Teilregionalplans umfasst die Gebiete der Landkreise Uckermark und Barnim mit ihren kreisangehörigen Städten, Ämtern und Gemeinden. Der Teilregionalplan soll Festlegungen zur Raumstruktur sowie zu Grundfunktionalen Schwerpunkten treffen. Grundfunktionale Schwerpunkte sind besonders funktionsstarke Ortsteile geeigneter Gemeinden. Diesen Ortsteilen bietet der Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg erweiterte Möglichkeiten in den Bereichen Wohnsiedlungsentwicklung und Entwicklung des großflächigen Einzelhandels.
Im Zeitraum vom Beginn der Auslegung am 27. Mai 2020 bis zum 31. Juli 2020 können Stellungnahmen zum Planentwurf, zu seiner Begründung sowie zum zugehörigen Umweltbericht direkt bei der regionalen Planungsgemeinschaft eingereicht werden. Hinweise zur Stellungnahme der IHK nehmen wir gern entgegen.

Planfeststellungsverfahren