11.01.2021 | Corona-Pandemie

Hinweise für Unternehmen zum Coronavirus

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu Auswirkungen des Coronavirus’ auf Betriebe. Zu empfehlen sind Risikobewertungen des Auswärtigen Amts, der WHO, des European Center for Disease Prevention and Control und des Robert-Koch-Instituts (RKI). Empfehlungen zu Vorsichtsmaßnahmen enthält ein Merkblatt, das auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes veröffentlicht ist.
Folgend finden Sie außerdem erste Antworten zu einigen Fragen rund um das Coronavirus. Darüber hinaus stehen wir Ihnen selbstverständlich als Ansprechpartner zur Verfügung. Nutzen Sie bitte die bekannten Durchwahlen oder die Hotline der Regionalcenter

Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus im Land Brandenburg

Auf Grundlage des Bund-Länder-Beschlusses zur Eindämmung der SARS-CoV-2-Pandemie gilt nunmehr die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung. Sie trat am 15. Dezember 2020 in Kraft. Am 5. Januar 2021 wurden vom Bund und den Ländern weitere Maßnahmen zur Eindämmung beschlossen. Sie gelten zunächst bis zum 31. Januar 2021. Ein Überblick über die Maßnahmen:
  1. Kontaktverringerung: der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum ist mit Angehörigen des eigenen und einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet (Kinder unter 14 Jahren werden nicht mitgezählt)
  2. Ausgangsbeschränkung: Betreten des öffentlichen Raumes ist nur noch aus triftigen Grund möglich, dazu zählen Behördengänge, Betreuung pflegebedürftige Personen, Besuch Ehe- und Lebenspartner, Sport allein, zu weit oder max. mit den Angehörigen aus dem eigenen Haushalt sowie Bewegung an der frischen Luft
  3. Verzicht auf private Reisen, auch Verwandtenbesuche sowie überregionale tagestouristische Ausflüge
  4. Sofern die 7-Tages-Inzidenz in einem Landkreis/kreisfreier Stadtmehr als 200 beträgt, ist der Bewegungsradius für touristische Ausflüge, Sport und Bewegung im Freien auf einen 15-Kilometer-Radius um den jeweiligen Landkreis/kreisfreie Stadt beschränkt. Notwendige Fahrten, z.B. Fahrt zur Arbeit, zum Arzt, über den Radius hinaus, sind möglich.
  5. Übernachtungsangebote im Inland sind nur noch für notwendige oder geschäftliche Reisen erlaubt und ausdrücklich nicht touristische Zwecke (Freizeitreisen)
  6. Schließung von Freizeiteinrichtungen wie Theater, Open, Konzerthäusern, Messen, Kinos, Freizeitparks, Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Schwimm- und Spaßbäder, Saunen und Thermen, Fitnesscenter etc.
  7. Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, werden untersagt.
  8. Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen etc. werden geschlossen, der Außer-Haus-Verkauf und Lieferservice ist möglich.
  9. Der Verzehr von Alkohol in der Öffentlichkeit ist ganztägig untersagt.
  10. Kantinen sind zu schließen, die Mitnahme von Speisen und Getränken ist zulässig.
  11. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege (Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios etc.) werden geschlossen. Es sind nur noch medizinisch notwendige Behandlungen erlaubt, z.B. Podologie, Physio-, Ergo- und Logotherapien.
  12. Dienstleistungsunternehmen z.B. Versicherungsbüros, Reisebüros bei denen die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden können und die nicht explizit einem Schließungsgebot unterliegen, können geöffnet bleiben. Es wird aber empfohlen, die Büros für den allgemeinen Publikumsverkehr zu schließen. Im Büro selbst kann gearbeitet werden, telefonische bzw. Online-Kundenkontakte sind zu bevorzugen. Nur in Ausnahmefällen sollten persönliche Kundentermine (Schadensfall, Unterschrift) unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsanforderungen durchgeführt werden.
  13. Groß- und Einzelhandel werden geschlossengeöffnet bleiben lediglich unter Einhaltung der max. Personenanzahl (bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern nur eine Kundin oder ein Kunde pro zehn Quadratmeter sowie für die darüber hinausgehende Verkaufsfläche eine Kundin oder ein Kunde pro 20 Quadratmeter zeitgleich aufhalten):
    1. Lebensmittelgeschäfte und Getränkemärkte,
    2. Drogerien, Apotheken, Sanitätshäuser, Reformhäuser,
    3. Buchhandel sowie Zeitungs- und Zeitschriftenhandel,
    4. Tierbedarfshandel und Futtermittelmärkte,
    5. Bau- und Gartenfachmärkte mit Zutritt nur für Kundinnen und Kunden mit Gewerbenachweis,
    6. landwirtschaftliche Direktvermarkter von Lebensmitteln,
    7. Tankstellen,
    8. Tabakwarenhandel,
    9. Verkaufsstände auf Wochenmärkten beschränkt auf die für den stationären Einzelhandel nach dieser Verordnung zugelassenen Sortimente,
    10. Banken und Sparkassen sowie Poststellen,
    11. Optiker und Hörgeräteakustiker,
    12. Reinigungen und Waschsalons,
    13. Werkstätten für Fahrräder und Kraftfahrzeuge,
    14. Abhol- und Lieferdienste.
  14. Schulen sind bis zum 31. Januar 2021 geschlossen. Der Präsenzunterricht entfällt, Ausnahmen bilden Abschlussklassen. Eine Notbetreuung wird eingerichtet. Die Krippen, Kindergarten und Kindertagespflege im vorschulischen Bereich sind grundsätzlich geöffnet. Es sei denn, die Landkreise oder kreisfreien Städte haben diese aufgrund einer Allgemeinverfügung geschlossen und die Notbetreuung geregelt.
  15. Unternehmen der Produktion, der Industrie und des Handwerks: Hygienekonzepte auf Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung sowie einer betrieblichen Pandemieplanung sind erforderlich, Möglichkeit zur Einrichtung von mobilen Arbeitsplätzen zu Hause.
Für die von der temporären Schließung betroffenen Unternehmen wird eine außerordentliche Wirtschaftshilfe gewährt. Der Erstattungsbetrag beträgt 75 Prozent des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats für Unternehmen bis 50 Mitarbeiter, womit die Fixkosten des Unternehmens pauschalisiert werden.
Weitere Hilfsmaßnahmen für Unternehmen, die über die temporären Beschränkungen hinaus wirtschaftliche Einschränkungen haben, werden über die Überbrückungshilfen II und III abgedeckt. 

Allgemeinverfügungen der Kommunen

In den einzelnen Landkreisen, Städten und Gemeinden können weitere Einschränkungen angeordnet sein. Die Anordnungen finden sich i.d.R. jeweils auf deren Internetseite.

Was regelt das Corona-Konjunkturpaket?

Das Corona-Konjunkturpaket sah insbesondere eine Senkung der Mehrwertsteuer vom 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2020 von 19 auf 16 Prozent bzw. im ermäßigten Satz von sieben auf fünf Prozent vor.
Für kleine und mittlere Unternehmen gibt es eine Ausbildungsprämie, wenn sie zumindest dieselbe Anzahl an Ausbildungsplätzen wie im Vorjahr anbieten.
Auch weitere Liquiditätshilfen für Unternehmen in Form von Krediten sind vorgesehen.

Wann muss ich Insolvenz anmelden?

Einzelunternehmer und Personengesellschaften (GbR, OHG, KG) sind i.d.R. nicht verpflichtet, Insolvenz anzumelden. Anders ist es bei juristischen Personen (GmbH, UG-haftungsbeschränkt, Verein). Auf sie trifft eine straf- und haftungsbewehrte Insolvenzantragspflicht von drei Wochen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit aus § 15a Insolvenzordnung bzw. § 42 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu.
Durch das Covid-19-Insolvenzaussetzungsgesetz (COVInsAG) ist im März dieses Jahres die Insolvenzantragspflicht für die Geschäftsführer von Unternehmen ausgesetzt worden, die infolge der COVID-19-Pandemie insolvent geworden sind und dennoch Aussichten darauf haben, sich unter Inanspruchnahme staatlicher Hilfsangebote oder auf andere Weise zu sanieren. Die Aussetzung der Antragspflicht wurde bis zum 31. Januar 2021 verlängert. Diese Verlängerung gilt jedoch nur für Unternehmen, die infolge der COVID-19-Pandemie überschuldet sind, ohne zahlungsunfähig zu sein. Denn anders als bei zahlungsunfähigen Unternehmen bestehen bei überschuldeten Unternehmen Chancen, die Insolvenz dauerhaft abzuwenden.
Unternehmen, die zahlungsunfähig sind, können dagegen ihre fälligen Verbindlichkeiten bereits nicht mehr bezahlen. Dies bedeutet, dass es diesen Unternehmen nicht in erforderlichem Maße gelungen ist, ihre Finanzlage unter Zuhilfenahme der verschiedenen staatlichen Hilfsangebote zu stabilisieren. Um das erforderliche Vertrauen in den Wirtschaftsverkehr zu erhalten, werden diese Unternehmen daher nicht in die Verlängerung einbezogen.
Unternehmen soll hierdurch Zeit gegeben werden, um die notwendigen Vorkehrungen zur Beseitigung der Insolvenzreife zu treffen, insbesondere um zu diesem Zweck staatliche Hilfen oder Finanzierungs- und Sanierungshilfen in Anspruch zu nehmen.

Wie kann ich in meinem Betrieb Vorsorge treffen?

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) empfiehlt grundsätzlich die Einhaltung der Hygieneregeln, die auch für den Schutz vor der Grippe gelten:
Händeschütteln vermeiden, regelmäßiges und gründliches Hände waschen, Hände aus dem Gesicht fernhalten, Husten und Niesen in ein Taschentuch oder in die Armbeuge, im Krankheitsfall Abstand halten, geschlossene Räume regelmäßig lüften.
Die jeweils für Ihren Betrieb zuständige Berufsgenossenschaft bietet Aushänge für Hygieneinfos an. Eine Liste von Berufsgenossenschaften finden Sie auf der Seite der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGVU). Für die Allgemeinheit bietet zudem die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) Infografiken zum Download an. Eine weitere Möglichkeit ist, je nach den betrieblichen Möglichkeiten das Arbeiten im Home Office zu ermöglichen. Anstelle von Dienstreisen können womöglich auch Videokonferenzen oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. Darüber hinaus hat die DGUV 10 Tipps für eine Betriebliche Pandemieplanung veröffentlicht. Diese beziehen sich allerdings nicht speziell auf das Corona-Virus.

Welche Arbeitsschutzmaßnahmen sollten beachtet werden?

Der Arbeitsschutz muss beim schrittweisen Hochfahren der Wirtschaft um betriebliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 ergänzt werden. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat deshalb konkrete Anforderungen an den Arbeitsschutzstandard für Unternehmen formuliert.
Weitere Informationen zu den Corona-Arbeitsschutzstandards gibt es hier.

Was ist, wenn ein Vertrag wegen des Coronavirus nicht erfüllt werden kann?

Einige Großveranstaltungen wurden bereits abgesagt. Wer sagt ab – und wer trägt die Kosten? Onlinehändler haben Probleme ihre Lieferfristen einzuhalten. Und das sind nur einige Beispiele.
Grundsätzlich ist zunächst ein Blick in den konkreten Vertrag anzuraten: Enthält er eine Höhere-Gewalt-Klausel – auch Force-Majeure-Klausel genannt? Hierin kann z.B. geregelt sein, dass die Vertragsparteien bei höherer Gewalt von ihren Hauptleistungspflichten (Bezahlung, Warenlieferung, Dienstleistung etc.) befreit werden. Nennt die Klausel eine Epidemie als Beispiel für höhere Gewalt, ist die Rechtslage eindeutig. Die Klausel greift. Aber auch wenn keine Beispielnennung erfolgt, kann man bei Vertragsstörungen in Verbindung mit dem Coronavirus derzeit davon ausgehen, dass hier in vielen Fällen höhere Gewalt vorliegt. Zum einen gibt es eine Vielzahl von behördlichen Maßnahmen (Ausgangssperren in China, eine amtliche Reisewarnung der Bundesregierung, Einstufung der WHO als gesundheitliche Notlage mit internationaler Tragweite). Zum anderen wurde historisch auch im Zusammenhang mit der SARS-Epidemie 2003 oft Höhere Gewalt bejaht. Allerdings müssen Epidemien unvorhersehbar sein. Ob das je nach Zeitpunkt des Vertragsschlusses und Inhalt des Vertrages der Fall ist, kann man nicht pauschal sagen.
Ohne eine Höhere Gewalt-Klausel kann man sich nur auf höhere Gewalt berufen, wenn die Lieferung unmöglich geworden ist (§ 275 BGB), also zum Beispiel alternative Lieferwege oder Ersatzware auch mit Mehraufwendungen nicht zur Verfügung stehen. Eine Erschwerung der Leistung reicht nicht aus.
Bei Vorliegen von Höherer Gewalt wird die Vertragspartei ganz oder teilweise von ihren vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung ihr unmöglich geworden ist, befreit. 
Prüfen Sie also Ihre Verträge genau. Oft enthalten die Klauseln auch Fristen oder bestimmte Handlungspflichten.
Sofern ein Berufen auf höhere Gewalt nicht möglich ist, kann gegebenenfalls eine Vertragsanpassung oder ein Rücktritt vom Vertrag aufgrund Wegfalls der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) möglich sein.

Ich kann meine Miete nicht mehr (in voller Höhe) zahlen. Kann mir mein Vermieter kündigen?

Der Mieter ist verpflichtet Miete zu zahlen. Das gilt auch während der Coronakrise. Allerdings hat der Bund das Kündigungsrecht des Vermieters eingeschränkt. Grundsätzlich kann ein Vermieter den Mietvertrag fristlos kündigen, wenn der Mieter mit seinen Zahlungen für zwei Monatsmieten im Rückstand ist.  Dies gilt jedoch nicht für Mietrückstände aus dem Zeitraum 1. April bis 30. Juni 2020, die aufgrund der Corona-Pandemie eintreten. Erst, wenn die Rückstände bis zum 30. Juni 2022 nicht beglichen sind, kann deswegen gekündigt werden. Die Regelungen sind zum 1. Juli 2020 ausgelaufen, sie wurden nicht verlängert. Denn es hat sich gezeigt, dass sich Mieter und Vermieter in sehr vielen Fällen auf privater Basis einigen konnten.
Für Kleinunternehmen und Soloselbstständige gibt es finanzielle Hilfen, mit denen gerade Betriebskosten, wie Miete oder Pacht, ausgeglichen werden können.

Ist meine Grundversorgung mit Strom, Gas, Telekommunikation gesichert?

Für Verbraucher und Kleinstunternehmen wurde ein Zurückbehaltungsrecht für Dauerschuldverhältnisse zur Eindeckung mit Leistungen der angemessenen Daseinsvorsorge (z.B. Strom, Gas, Telekommunikation) eingeführt. Hierdurch soll die Grundversorgung auch bei Zahlungsschwierigkeiten erhalten bleiben. Es wird ein Zahlungsaufschub gewährt. Die Regelung gilt bis zum 30. Juni 2020 für Verträge, die vor dem 8. März 2020 geschlossen wurden.
Einem Verbraucher steht das Recht zu, die Leistung vorübergehend zu verweigern, wenn sein angemessener Lebensunterhalt gefährdet würde. Kleinstunternehmen (bis zu neun Beschäftigte und Jahresumsatz bis zu zwei Millionen Euro) steht dieses Recht zu, wenn diese infolge der Corona-Pandemie geschuldete Leistungen nicht erbringen können oder ihnen die Erbringung der Leistung ohne Gefährdung der wirtschaftlichen Grundlagen des Erwerbsbetriebs nicht möglich wäre.
Zahlungen können nicht einfach eingestellt werden. Das Zurückbehaltungsrecht ist gegenüber dem Vertragspartner mit entsprechender Begründung geltend zu machen.

Wie treffe ich Vorsorge für den Fall, dass die Geschäftsleitung erkrankt?

Auch unabhängig vom Corona-Virus ist es für Unternehmen immer empfehlenswert, für den Fall einer Erkrankung des Geschäftsführers/der Geschäftsführerin einen Notfallkoffer zu packen, der etwa mit Vollmachten, einem Vertretungsplan, Informationen zu Kunden- und Lieferantenstrukturen und einer Dokumentenmappe mit Bankverbindungen, Passwörtern versehen ist.

Wie bleibt meine Gesellschaft handlungsfähig, wenn keine Versammlungen der Gesellschafter und dadurch keine Beschlussfassung möglich sind?

In den Bereichen des Genossenschafts-, Gesellschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht sowie des Umwandlungsrechts werden Erleichterungen eingeführt. Beschlüsse können je nach Gesellschaftsform auch über Fernkommunikationsmittel oder im schriftlichen Verfahren gefasst werden.  

Muss ich jetzt mit Importwaren vorsichtig sein?

Das Robert Koch-Institut schätzt eine Infektion mit dem Coronavirus über importierte Waren als sehr unwahrscheinlich ein, da im Vorfeld eine Kontamination stattgefunden haben und das Virus nach dem weiten Transportweg noch aktiv sein müsste. Eine Übertragung über unbelebte Oberflächen sei bislang nicht dokumentiert, so das Institut auf seiner Internetseite.