Corona-Arbeitsschutzstandard für Unternehmen

Abstand, Hygiene und Masken sind die wichtigsten Maßnahmen im Umgang mit COVID-19 am Arbeitsplatz. Maßnahmen für den Gesundheitsschutz der Beschäftigten sind in der bis zum 24. November 2021 verlängerten   SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung   geregelt. Zusammen mit dem  SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard und der konkretisierenden  Arbeitsschutzregel in der Fassung vom 7. Mai 2021 liegt damit ein umfassendes Vorschriften- und Regelwerk zum betrieblichen Infektionsschutz vor.  Empfehlungen der Berufsgenossenschaften zur SARS-CoV-2, die sich ebenfalls am Arbeitsschutzstandard des BMAS orientieren, werden zusätzlich für branchenspezifische Konkretisierungen empfohlen.  

Neue Regelungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Verordnung

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) des BMAS sieht Maßnahmen zum Schutz der Mitarbeiter und Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus in Arbeitsstätten vor. Die Verordnung findet Anwendung in der bisherigen Form bis zum 24. November 2021.
  • Die Gefährdungsbeurteilung und betriebliches Hygienekonzept sind zu überprüfen und zu aktualisieren. Die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz sind weiterhin umzusetzen. Entsprechend der Gefährdungsbeurteilung ist Tragen medizinischer Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) zu regeln und ggf. vom Arbeitgeber bereitzustellen.
  • Zur Kontaktreduktion im Betrieb sind ebenso alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen umzusetzen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren. Homeoffice ist weiterhin eine Maßnahme zur Vermeidung betrieblicher Personenkontakte, nunmehr nicht mehr verbindlich geregelt.
  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.
  • Soweit Arbeitgeber durch geeignete Schutzmaßnahmen den Schutz von Beschäftigten sicherstellen, sind Testangebote nicht erforderlich. Im anderen Fall sind zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos den Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche kostenfrei einen Test anzubieten. 
  • Der Arbeitgeber kann den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten bei der Festlegung der erforderlichen Schutzmaßnahmen berücksichtigen, eine entsprechende Auskunftspflicht der Beschäftigten besteht jedoch nicht
  • Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen
Ausführliche Information dazu unter www.bams.de

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard

Die Verantwortung für die Umsetzung eines am Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ausgerichteten betrieblichen Maßnahmenkonzept trägt der Arbeitgeber. Unterstützung geben dabei die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte. 
In den FAQs der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (baua:) sind detaillierte Hinweise zu verschiedenen Bereichen des Arbeitsschutzes ausgeführt:
  • Schutzausrüstungen und Maske
  • Desinfektionsmittel
  • Technische Schutzmaßnahmen
  • Führung, Kommunikation und Unterweisungen
  • Arbeiten im Homeoffice
  • psychische Belastung
  • schutzbedürftige Beschäftigte und Umgang mit Erkrankungen

Aushänge und Aufsteller

Beispielvorlagen für Aushänge oder Aufsteller mit gängigen Regeln und Hinweisen, die Unternehmer in ihrem Geschäft einsetzen können, auf dieser Seite unter “Weitere Informationen”.

Arbeitsausfall bei positivem Schnelltest

Eine Entschädigung entsprechend dem Infektionsschutzgesetz § 56 kann auch gewährt werden, wenn nach einem positiven Schnelltest eine Absonderung vor gesetzlichen Anordnung der Absonderung durch das Gesundheitsamt nach erfolgt.
Die Antragstellung erfolgt online auf www.ifsg-online.de. In Brandenburg ist die zuständige Behörde für die Antragsbearbeitung das Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV), weitere Informationen zum Antrag auf Verdienstausfall nach IfSG.