24.04.2021 | Corona-Pandemie

Corona-Arbeitsschutzstandard für Unternehmen

Abstand, Hygiene und Masken sind die wichtigsten Maßnahmen im Umgang mit COVID-19 am Arbeitsplatz. Für den Gesundheitsschutz der Beschäftigten sind in der bis zum 30. Juni 2021 befristeten SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung zusätzliche Maßnahmen geregelt. Zusammen mit dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard und der konkretisierenden Arbeitsschutzregel in der Fassung vom 22.2.2021 liegt damit ein umfassendes Vorschriften- und Regelwerk zum betrieblichen Infektionsschutz vor. Empfehlungen der Berufsgenossenschaften zur SARS-CoV-2, die sich ebenfalls am Arbeitsschutzstandard des BMAS orientieren, werden zusätzlich für branchenspezifische Konkretisierungen empfohlen.  

Neue Regelungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Verordnung

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) des BMAS sieht unter anderem Regelungen zum Home-Office und Testen von Beschäftigen sowie zu Hygienekonzepten vor. Die Verordnung findet Anwendung bis zum 30. Juni 2021.
Im Detail gilt insbesondere Folgendes: 
  • Homeoffice-Pflicht: Arbeitgeber sind verpflichtet, ihren Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten Zuhause auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Auch Beschäftigte sind jetzt rechtlich verpflichtet, in ihrer Wohnung zu arbeiten, wenn ihr Arbeitgeber ihnen das anbietet und dies räumlich und technisch möglich ist. 
  • Ist die gleiche Nutzung von Innenräumen durch mehrere Personen erforderlich, so darf eine Mindestfläche von 10 m² für jede im Raum befindliche Person nicht unterschritten werden, soweit die auszuführenden Tätigkeiten dies zulassen
  • In Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten sind die Beschäftigten in möglichst kleine Arbeitsgruppen einzuteilen.
  • Der Arbeitgeber muss mindestens medizinische Gesichtsmasken (also keine Alltagsmasken) zur Verfügung stellen, wenn zum Beispiel die oben genannte Raumbelegung nicht eingehalten werden kann oder wenn bei den ausgeführten Tätigkeiten mit einem erhöhtem Aerosolausstoß zu rechnen ist. In der Anlage der Verordnung sind Maskentypen aufgelistet, die derzeit in Deutschland verkehrsfähig sind und eingesetzt werden können.
  • Der Arbeitgeber hat seinen Beschäftigten mindestens einmal pro Kalenderwoche den Test zum Nachweis des Erregers des Coronavirus anzubieten, sofern die Beschäftigten nicht ausschließlich von Zuhause aus arbeiten. Folgenden Beschäftigten müssen mindestens zwei Tests pro Kalenderwoche angeboten werden: Beschäftigte in Gemeinschaftsunterbringungen, Beschäftige in geschlossenen Räumen, Beschäftigte in personennahen Dienstleistungen, Beschäftigte in Kontakt mit Personen ohne Mund-Nasen-Bedeckung und Beschäftigte mit häufig wechselnden Kontakt mit Personen.
Ausführliche Information dazu unter www.bams.de

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard

Die Verantwortung für die Umsetzung eines am Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ausgerichteten betrieblichen Maßnahmenkonzept trägt der Arbeitgeber. Unterstützung geben dabei die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte. 
In den FAQs der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (baua:) sind detaillierte Hinweise zu verschiedenen Bereichen des Arbeitsschutzes ausgeführt:
  • Schutzausrüstungen und Maske
  • Desinfektionsmittel
  • Technische Schutzmaßnahmen
  • Führung, Kommunikation und Unterweisungen
  • Arbeiten im Homeoffice
  • psychische Belastung
  • schutzbedürftige Beschäftigte und Umgang mit Erkrankungen

Aushänge und Aufsteller

Beispielvorlagen für Aushänge oder Aufsteller mit gängigen Regeln und Hinweisen, die Unternehmer in ihrem Geschäft einsetzen können, auf dieser Seite unter “Weitere Informationen”.

Arbeitsausfall bei positivem Schnelltest

Eine Entschädigung entsprechend dem Infektionsschutzgesetz § 56 kann auch gewährt werden, wenn nach einem positiven Schnelltest eine Absonderung vor gesetzlichen Anordnung der Absonderung durch das Gesundheitsamt nach erfolgt.
Die Antragstellung erfolgt seit dem 1. Mai 2021 online auf www.ifsg-online.de. In Brandenburg ist die zuständige Behörde für die Antragsbearbeitung das Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV), weitere Informationen zum Antrag auf Verdienstausfall nach IfSG.