Corona-Arbeitsschutzstandard für Unternehmen

Abstand, Hygiene und Masken sind die wichtigsten Maßnahmen gegen eine Ausbreitung von COVID-19 am Arbeitsplatz. Die Grundregeln für den Gesundheitsschutz der Beschäftigten sind in der bis zum 19. März 2022 verlängerten  SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung geregelt. Empfehlungen der Berufsgenossenschaften zur SARS-CoV-2, die sich ebenfalls am Arbeitsschutzstandard des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) orientieren, werden zusätzlich für branchenspezifische Konkretisierungen empfohlen.  

Regelungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Verordnung

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) des BMAS sieht Maßnahmen zum Schutz der Mitarbeiter und Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus in Arbeitsstätten vor. Die Verordnung findet Anwendung bis zum 19. März 2022.
  • Die Gefährdungsbeurteilung und betriebliches Hygienekonzept sind zu überprüfen und zu aktualisieren. Die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz sind weiterhin umzusetzen. Entsprechend der Gefährdungsbeurteilung ist Tragen medizinischer Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) zu regeln und ggf. vom Arbeitgeber bereitzustellen.
  • Zur Kontaktreduktion im Betrieb sind ebenso alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen umzusetzen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren. Homeoffice ist weiterhin eine Maßnahme zur Vermeidung betrieblicher Personenkontakte, nunmehr nicht mehr verbindlich geregelt.
  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.
  • Soweit Arbeitgeber durch geeignete Schutzmaßnahmen den Schutz von Beschäftigten sicherstellen, sind Testangebote nicht erforderlich. Im anderen Fall sind zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos den Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche kostenfrei einen Test anzubieten. 
  • Der Arbeitgeber kann den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten bei der Festlegung der erforderlichen Schutzmaßnahmen berücksichtigen, eine entsprechende Auskunftspflicht der Beschäftigten besteht jedoch nicht
  • Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen
Ausführliche Information dazu unter www.bams.de

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard

Die Verantwortung für die Umsetzung eines am Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ausgerichteten betrieblichen Maßnahmenkonzept trägt der Arbeitgeber. Unterstützung geben dabei die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte. 
In den FAQs der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (baua:) sind detaillierte Hinweise zu verschiedenen Bereichen des Arbeitsschutzes ausgeführt:
  • Schutzausrüstungen und Maske
  • Desinfektionsmittel
  • Technische Schutzmaßnahmen
  • Führung, Kommunikation und Unterweisungen
  • Arbeiten im Homeoffice
  • psychische Belastung
  • schutzbedürftige Beschäftigte und Umgang mit Erkrankungen

Das neue Infektionsschutzgesetz ab 24. November

Mit dem am 18. November 2021 beschlossenen neuen Infektionsschutzgesetz treten ab 24. November 2021 umfangreiche Änderungen in Kraft.
Die wesentlichen Fragen und Antworten hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales  hier zusammengefasst.
Die Eckpunkte:
  • 3G-Pflicht am Arbeitsplatz: Der Zutritt zum Arbeitsplatz ist nur noch Personen zu gewähren, die geimpft, genesen und getestet sind.
    • Kontrolle des entsprechenden Nachweises vor Arbeitsantritt
    • Tests können unter Aufsicht auf der Arbeitsstätte durchgeführt werden
    • Dokumentation des Geimpft-, Genesenen- und Teststatus
  • Testpflicht in Pflegeeinrichtungen für alle (Arbeitgeber, Mitarbeiter, Besucher, Handwerker, Postbote etc.)
  • Möglichkeit zum Homeoffice nutzen
Folgende Maßnahmen gelten bis 19.3.2022 unverändert:
  • Arbeitgeber sind weiterhin verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle in Präsenz Arbeitenden Antigen-Schnell- oder Selbsttests anzubieten. Ausnahmen für vollständig Geimpfte beziehungsweise von einer COVID-19 Erkrankung genesene Beschäftigte sind vorgesehen.
  • Die Arbeitgeber müssen auf Basis einer Gefährdungsbeurteilung betriebliche Hygienekonzepte erstellen beziehungsweise vorhandene Konzepte anpassen und den Beschäftigten in geeigneter Weise zugänglich machen. Dazu wird zusätzlich auf die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger verwiesen.
  • Die Maskenpflicht bleibt überall dort bestehen, wo technische oder organisatorische Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz bieten. Näheres ergibt sich aus dem betrieblichen Hygienekonzept.
  • Betriebsbedingte Personenkontakte sind nach wie vor einzuschränken.
  • Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das notwendige Minimum zu reduzieren.
  • Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.
  • Arbeitgeber müssen weiterhin Beiträge zur Erhöhung der Impfbereitschaft leisten, indem sie Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung außerbetrieblicher Impfangebote freistellen.

Aushänge und Aufsteller

Beispielvorlagen für Aushänge oder Aufsteller mit gängigen Regeln und Hinweisen, die Unternehmer in ihrem Geschäft einsetzen können, sind auf dieser Seite unter “Weitere Informationen”.

Arbeitsausfall bei positivem Schnelltest

Eine Entschädigung entsprechend dem Infektionsschutzgesetz § 56 kann auch gewährt werden, wenn nach einem positiven Schnelltest eine Absonderung vor gesetzlichen Anordnung der Absonderung durch das Gesundheitsamt nach erfolgt.
Die Antragstellung erfolgt online auf www.ifsg-online.de. In Brandenburg ist die zuständige Behörde für die Antragsbearbeitung das Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV), weitere Informationen zum Antrag auf Verdienstausfall nach IfSG.
Seit 1. November 2021 erhält keine Entschädigung nach § 56 IfSG, wer die Möglichkeit einer Schutzimpfung gegen das Covid-19-Coronavirus nicht genutzt hat, sofern die Person als Kontaktperson gilt oder aus einem Hochrisikogebiet zurückkehrt. Ausführliche Informationen gibt es auf dieser Seite des Bundesgesundheitsministeriums.