europäisches E-Justiz-Portal online
Die EU hat am 16.07.2010 das europäische E-Justiz-Portal online gestellt. Das neue Internetportal gibt Unternehmen und Bürgern in 22 Sprachen Informationen zu Recht und Rechtspraxis in allen der derzeit 27 Mitgliedstaaten. Das Portal verfügt mit über 12.000 Seiten Inhalt: https://e-justice.europa.eu
Insolvenzregister, Unternehmensregister und Grundbücher aller 27 Mitgliedstaaten sollen zukünftig über das Portal zugänglich gemacht werden. Neue Versionen des Portals werden auch den Einsatz bestehender EU-Instrumente im Justizbereich erleichtern, beispielsweise mit einem Online-Mahnverfahren oder einem Online-Verfahren für die Beitreibung geringfügiger Forderungen. Gerichte werden Anträge in grenzübergreifenden Verfahren online bearbeiten und mit den Streitparteien sowie mit Gerichten in anderen Mitgliedstaaten kommunizieren können.
Die Arbeiten laufen bereits, um noch vor 2013 eine gezieltere Suche nach Rechtsanwälten zu ermöglichen.
Auch in der Frage der EU-weiten Interoperabilität in Bezug auf elektronische Signatur, Identität und Zahlung werden positive Fortschritte erwartet. Eine Lösung in diesem Bereich ist für die volle Funktionsfähigkeit mehrerer E-Justiz-Projekte wie das Europäische Mahnverfahren und das Europäische Verfahren für geringfügige Forderungen Voraussetzung. (DIHK)
Weiterführende Links:
europäische E-Justiz-Portal: https://e-justice.europa.eu
Deutsches online-Mahnverfahren: https://www.online-mahnantrag.de
Deutsches Unternehmensregister: https://www.unternehmensregister.de
Deutsche Gesetze online: http://www.gesetze-im-internet.de
